Das Heizgesetz hat den Bundestag erreicht. Nicht ohne Überraschung wurde der Gesetzentwurf zum 15.06. in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Die FDP hatte das Verfahren blockiert, bis man sich am vorhergehenden Dienstag auf ein sogenanntes Leitplankenpapier einigen konnte, das Modifikationen am ursprünglichen Gesetzentwurf vorsieht.

In der neuen Folge seines Podcasts beleuchtet beleuchtet Richard Nitzsche das bisherige parlamentarische Verfahren rund um das Heizgesetz. Er unterlegt seine Beobachtungen mit O-Tönen von Parlamentariern und Experten, die in der ersten öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie, der am Mittwoch, den 21.Juni 2023 zur Thematik getagt hat – ohne dass eine valide Gesetzesvorlage vorlag, auf die die Expertenbefragung im Regelfall aufgebaut wäre.

Nitzsche beschreibt in der Folge eigene Einschätzungen zum Fortgang des Verfahrens, zu den Hintergründen und zu den Motivationen der beteiligten Parteien.

Quellen:

Stand des Parlamentsverfahrens

Leitplankenpapier der Koalitionsspitzen 

Handelsblatt Morning-Briefing v. 23.06.2023: Die „Zumutungen“ für die Bürger werden in die nächste Legislaturperiode verschoben

O-Töne: Mediathek des Parlamentsfernsehens, Beispiel Debatte vom 15.06.2023. 

Bild: Heizhämmerchen – Ampel einigt sich auf Eckpunkte

USA: Dekarbonisierung im Gebäudesektor durch Subventionen statt Verbote